und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Mandy Rau, OT Leutewitz 1, 01665 Käbschütztal, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt- und dem Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungendes Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweckeabschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigenberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kundehat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zusorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstanddes Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere diewesentliche Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internetstellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
DerKunde kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online- Bestellsystem abgeben.
BeimKauf über das Online-Shopsystem ist zu beachten:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb" abgelegt. Über dieentsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auchüber die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kaufabzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(2) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschlusseines Vertrages. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcherdem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkostensind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zutragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
(2) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware durch das beauftragte Transportunternehmen an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekostenbei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt dieGewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr abAblieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für demAnbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung desLebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlichverursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchengemäß §§ 478, 479 BGB.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend vonAbs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenenAngaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers alsvereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen undÄußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich undmit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchenund offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieterschriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. BeiVerletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung derGewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner WahlGewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigungzweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vomVertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht dieerhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ortals den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dembestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr abAblieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für demAnbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung desLebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlichverursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchengemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben,soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung desKaufpreises Eigentum des Anbieters.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware biszum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufendenGeschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware isteine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgangweiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen inHöhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den dieAbtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung derForderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nichtordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderungselbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltswareerwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis desRechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständenzum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehendenSicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als derrealisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung ummehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegtdem Anbieter.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden ausder Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einenMangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit desKaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und groberFahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweitansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffensind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist dieHaftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichtenist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach demderzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbargewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige nochununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenenDienstleistung.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es giltdeutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dieseRechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechtsdes Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutznicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieterbestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kundenicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtsoder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinenGerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicheAufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auchdas Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibthiervon unberührt.
§ 11 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit demVertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterienenthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabegebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kannAltbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführthat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben.Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol derdurchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüllgegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehrals 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehrals 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehrals 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
© Händlerbund ManagementAG - Stand 30.01.11
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